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Familie – Fit für die Zukunft

Aus der Perspektive des Katholischen Familienverbandes

Von: Alfred Trendl

 

Finanzierung der Familienleistungen: Weisheit und Weitsichtigkeit sind gefragt
Je größer die Kinderzahl der einzelnen Familien ist, desto mehr werde der Lebensstandard der Familien gedrückt. Das war unter anderem die Motivation, 1955 den Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) zu gründen, basierend auf einem Lohnverzicht der Arbeitnehmer. Bis heute sorgt der FLAF in erster Linie in Form der Familienbeihilfe für einen Lastenausgleich. Der Verfassungsgerichtshof hat dazu betont, dass „Kinder haben“ auch im öffentlichen Interesse liegt und ausgeführt, dass für steuerzahlende Familien die Familienbeihilfe die Rückzahlung zu viel einbehaltener Steuer ist und keine Förderung darstellt. Für armutsgefährdete Familien stellen die Familienleistungen eine wesentliche Unterstützung dar. Politiker und sogar manche Wissenschaftler antworten auf die Frage nach dem Umfang von Familienleistungen in Österreich geradezu euphorisch – die dazu veröffentlichte Studie der OECD sieht das anders: Danach liegt Österreich an 15. Stelle unter den OECD-Ländern – also nicht so hervorragend, wie im Selbstverständnis manchmal geglaubt wird.

Finanziert wird der FLAF, der aktuell ein Finanzvolumen von fast sieben Milliarden Euro aufweist, zu 83 Prozent über die Dienstgeberbeiträge (DG-Beiträge). Sie werden von den Arbeitgebern bezahlt und machen 4,5 Prozent der Lohnsumme aus. Mit dem im November 2015 beschlossenen Budgetbegleitgesetz werden die Dienstgeberbeiträge bis 2018 in zwei Schritten um zumindest 0,6 Prozentpunkte gesenkt. Damit hat der FLAF ab 2018 etwa 920 Millionen Euro weniger Einnahmen pro Jahr. Die wichtigste Einnahmequelle des FLAF um 15 Prozent ohne Gegenfinanzierung zu reduzieren, stellt eine nachhaltige Beschädigung der Familienfinanzierung dar. 

Die letzte und bisher einzige Senkung der DG-Beiträge von 6% auf 4,5% passierte unter einer SP-Alleinregierung zwischen 1978 und 1981. Über eine Senkung der Lohnnebenkosten Maßnahmen zu setzen, die den Wirtschaftsstandort sichern und die Beschäftigungsquote erhöhen, ist zweifelsohne wichtig und notwendig. Entlastungen für die Wirtschaft aber auf Kosten der Kinder und der zukünftigen Generation zu finanzieren, ist familienfeindlich und kurzsichtig. Die Sozialpartner haben ihren Anteil an den Lohn(neben-)kosten nicht reduziert. Über Jahre hinweg hat der FLAF rote Zahlen geschrieben; jede Diskussion über eine Wertanpassung einer Familienleistung wurde mit dem Argument „Geht nicht, wir haben leider kein Geld.“ abgeschmettert und auch Kürzungen – zuletzt 2010 – vorgenommen. Mit der neuerlichen DG-Beitragssenkung wird die Finanzierungsbasis des FLAF in einem Ausmaß geschmälert, das der Familienpolitik jeglichen Gestaltungsspielraum nimmt, jeden Versuch, Familienleistungen regelmäßig wertanzupassen, unterbindet und den Druck, Familienleistungen einzuschränken, erhöht. 

Von der Politik wird beteuert, dass es zu keiner Leistungskürzung kommen werde. Hinsichtlich der demografischen Entwicklung und unter dem Gesichtspunkt einer Generationengerechtigkeit ist die Balance nicht mehr gegeben. Die Einnahmen in den FLAF und damit die Mittel für Kinder werden gekürzt; der Beitrag, den der FLAF für die pensionsbegründenden Kindererziehungszeiten an die Pensionsversicherung bezahlt, wird von 72 auf 75 Prozent angehoben, der FLAF also für Leistungen, für die die (Pensions-)Versichertengemeinschaft aufkommen müsste, verstärkt belastet statt entlastet.

Die von manchen geforderte Erhöhung der Sach-leistungen zu Lasten von Geldleistungen kann für Familien nur als gefährliche Drohung verstanden werden. Eltern, die sich für ihre Kinder entscheiden, sie in Liebe und Verantwortung beim Erwachsenwerden begleiten und erziehen, haben das Recht, auch selber zu entscheiden, wie sie ihr Leben gestalten wollen, welche Ausgaben sie für ihre Kinder tätigen. 

Im Sinne einer eigenständigen und kalkulierbaren Familienpolitik muss es darum gehen, den für Familienleistungen zweckgebundenen FLAF mit ausreichenden Mitteln zu dotieren. Damit Gelder für Familien und somit die Anliegen der Kinder nicht in der Tagespolitik untergehen, haben die Gründer des FLAF diesen Fonds geschaffen. Diese Weitsichtigkeit und Weisheit braucht es nach wie vor, damit Familie fit für die Zukunft wird und von einem kinder- und familienfreundlichen Österreich gesprochen werden kann.  


Rückfragen zum Kommentar richten Sie bitte an:  
trendl@familie.at

 

Zu den Kommentaren der Organisationen des Familienpolitischen Beirats
Wie in der 105. Sitzung des Familienpolitischen Beirats angeregt, geben wir den Vertreterinnen und Vertretern der einzelnen Organisationen des Beirats die Möglichkeit, einen Beitrag in „beziehungsweise“ zu platzieren. Das Thema lautet für alle Teilnehmenden „Familie – Fit für die Zukunft“ und soll Zukunftsvisionen für „Familie“ aus deren Perspektive darstellen. Der Inhalt dieses Textes liegt ausschließlich in der Verantwortung der jeweiligen Autoren und Autorinnen.


Informationsdienst "beziehungsweise", Ausgabe März 2016.